Liebe Seifhennersdorferinnen und Seifhennersdorfer,
in den vergangenen Wochen hat die Diskussion um die Zukunft der Silberteichbaude an Fahrt aufgenommen. Vorab möchten wir klarstellen, dass die derzeit laufende Umfrage nicht von der Stadt in Auftrag gegeben wurde. Als Stadt stehen wir vor großen finanziellen Herausforderungen, nicht nur was die notwendigen Investitionen betrifft. Der bestehende Investitionsrückstau der Silberteichbaude übersteigt unsere finanziellen Möglichkeiten bei Weitem. Daher möchten wir Sie transparent und umfassend zum Sachstand informieren.
Ausgangslage
Das Objekt, um das es geht, ist von historischer und gesellschaftlicher Bedeutung für Seifhennersdorf. Um es langfristig zu erhalten, wären jedoch erhebliche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen erforderlich. Die geschätzten Kosten übersteigen den aktuellen Haushaltsspielraum der Stadt, auch in den nächsten Jahren. Wir stehen daher vor zwei möglichen Wegen, wobei eine Weiterbetreibung durch die Stadt aus oben genannten Gründen keine Option sein kann:
- Verkauf des Objekts
- Vergabe im Rahmen eines Erbbaurechts
Die Ausübung der Optionen hat unterschiedliche Auswirkungen, die wir Ihnen im Folgenden erläutern möchten.
Option 1: Verkauf des Objekts
- Sofortige Einnahmen zur Entlastung des Haushalts
- Keine weiteren finanziellen Verpflichtungen für die Stadt
- Keine weiteren Verwaltungs- und Betreuungsaufwendungen
- Im Kaufvertrag werden Nutzungsbedingungen festgeschrieben
- Sanierung durch private Finanzmittel
Option 2: Erbbaurecht (Erbbaurechtsvertrag)
- jährliche Einnahmen durch Erbbauzinsen
- im Erbbaurechtsvertrag werden Nutzungsbedingungen und Investitionsverpflichtung festgeschrieben
- Verwaltungskosten für die Vertragspflege
- Langfristige Bindung, sodass andere Nutzungen nicht kurzfristig realisierbar sind
- am Ende der Erbpachtlaufzeit geht das Gebäude zurück an die Kommune - falls der Erbbauberechtigte keine ausreichenden Investitionen vorgenommen hat, erhält die Kommune ein sanierungsbedürftiges Objekt. Sofern der Erbbauberechtigte umfangreiche Investitionen vorgenommen hat, ist eine entsprechende Ablösezahlung durch die Stadt zu leisten
Unser Ziel: Nachhaltige und verantwortungsvolle Lösung
Wir wollen eine Entscheidung im Sinne der gesamten Stadt treffen. Dabei gilt es, das Gebäude zu erhalten, einer Nutzung zuzuführen, den städtischen Haushalt zu entlasten und gleichzeitig die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger zu wahren. Bereits in der Vergangenheit stellte sich eine wirtschaftliche Betreibung der Silberteichbaude als herausfordernd heraus. Deshalb sollte auch für neue Ideen und Ansätze einer Objektbetreibung die Möglichkeiten eröffnet werden. Wenn schon die Stadt das Objekt nicht kostendeckend betreiben kann, muss für einen Nachfolger der Rahmen weiter gefasst werden. Eine Nutzung beispielsweise als Privatwohnhaus wird eher ausgeschlossen, diesem stehen bereits Denkmalschutzauflagen entgegen.
Wie geht es weiter?
Eine Vorabstimmung in einer Hauptausschusssitzung ergab bereits jetzt, dass eine Vergabe des Objekts nur unter Vorlage eines schlüssigen und detaillierten Betreiber- und Finanzierungskonzepts erfolgen kann. Egal ob Verkauf oder Erbbaurecht – in jedem Fall sind klare vertragliche Regelungen zur Instandhaltung und Modernisierung bzw. eine Verpflichtung zu bestimmten Investitionen im Vertrag festzuhalten, damit die Silberteichbaude erhalten bleibt.
Wir danken Ihnen für Ihr Engagement und Ihr Interesse an unserer Stadtentwicklung.